Stellungsnahme von “ FFM“ zum rassistischen Aufruf des Antisemtismusbeauftragter

Liebe Liste

Wir machen euch hier die Stellungnahme von Eva Weber (Forschungsgesellschaft Flucht & Migration) zugänglich, die sich zum rassistischen Aufruf des  Niedersächsischen
Antisemitismusbeauftragten Prof. Dr. Gerhard Wegner zu Wort gemeldet hat. Wegner hatte unter dem Motto „Solidarität mit Israel – Gerade jetzt!“
einen Aufruf veröffentlicht, der auch von einigen sich Links verstehenden Menschen weiter verbreitet wurde.

Der permanent erhobene Vorwurf des Antisemitismus ist zurzeit das zentrale Diffamierungsinstrument der Regierenden im Kampf gegen die palästinensische Befreiungsbewegung geworden. Hinter dem pauschalen Vorwurf des Antisemitismus steht der Versuch der israelischen Regierung und ihrer Verbündeten, den Widerstand von Palästinenser*innen gegen ihre seit Jahrzehnten andauernde ausgeübten Unterdrückung zu delegitimieren. 

Der heutige Brandanschlag auf das Palästina Camp an der Münchener Uni steht in einem engen Zusammenhang mit der monatelangen rassistischen und antipalästinensischen Hetze. Der Fall des
Antisemitismusbeauftragten NDS ist leider nur ein Beispiel dazu, wie dieser Rassismus auch in sich links verstehenden Kreisen vorangetrieben wird.

Solidarische Grüße 

Flüchtlingscafe Göttingen 

Hier ist stellungsname von Eva Weber:

Gerade jetzt geht es um die weiter zu verbreitende Kritik an Israels langdauerndem Vernichtungskrieg gegen die Bevölkerung Gazas und an Israels Kriegsstrategie, -zigtausende Palästinenser*innen zu töten und die kriegsüberlebenden Menschen gänzlich aus dem bereits völlig zerstörten Gazastreifen zu vertreiben, um sich den Gazastreifen zur Erweiterung des israelischen Staatsgebiets anzueignen! 

Ein Antisemitismusbeauftragter sollte die Aufforderung an den faschistoid-rechten Netanjahu weiterleiten, dass er seinen menschenrechtswidrigen Vertreibungskrieg an den Palästinenser*innen endlich einstellt und ihnen GLEICHE RECHTE FÜR ALLE dort lebenden Bevölkerungen statt ihrer fortgesetzten rassistischen Entrechtung zuerkennt – Palästinenser*innen sind auch Semit*innen! Ergo verbreitet das israelische rassistische Regime in seinem Vertreibungskrieg selbst antisemitische Diskriminierung und antisemitischen Hass gegen die Palästinenser*innen!  Letztere sind nachträglich und seit Israels Staatsgründung bis zum heutigen Tag die unschuldigen Opfer der deutschen Nazi-Vernichtungspolitik an den Jüdinnen und Juden, indem ihnen fortwährend ihr Land geraubt wird. 

Hätte, rechtmäßig betrachtet, nicht Deutschland mindestens eins der deutschen Bundesländer an den Staat Israel abgeben müssen, anstatt mit Waffenlieferungen an Israel zu bestärken und zu rechtfertigen, dass Israel seit seiner Gründung 1948 die Wohn- und Lebensgebiete der palästinensischen Bevölkerung rechtswidrig besiedeln, berauben und bekriegen darf?   

Der niedersächsische Landesbeauftragte gegen Antisemitismus sollte sich umbenennen in Landesbeauftragter zur Unterstützung des rassistischen und menschenrechtswidrigen Vertreibungskriegs Israels, oder er sollte seinen Auftrag gegen Antisemitismus ernstnehmen, indem er Israel dazu auffordert, endlich Frieden und GLEICHE RECHTE FÜR ALLE mit den Palästinenser*innen zu schaffen – Israel hat diese gleichen Rechte der Palästinenser*innen schon seit 1948 und auch seit den Oslo-Verträgen 1993 immer nur missachtet und verletzt – Israels Anerkennung kann nur mit gleichen Rechten auch für die Palästinenser*innen erreichbar werden!

Der Umgang mit dem Antisemitismus-Begriff in Deutschland und insbesondere in der deutschen fortlaufenden Waffenausrüstung des israelischen Regimes wurde vollkommen auf den Kopf gestellt, indem das Regime fortlaufend in seinem Vertreibungs- und Vernichtungskrieg gegen die palästinensische Bevölkerung bestätigt und gestärkt wird!  Es wird hchste Zeit, diesen Umgang mit dem Begriff Antisemitismus wieder auf die Füße zu stellen, indem die Beendigung aller Kriegshandlungen verlangt und deutsche Waffenlieferungen an Israel gestoppt werden! 

GEGEN JEDEN KRIEG  —  MILITÄR, VERGEWALTIGER, RASSISTEN, FASCHISTEN, NAZIS UND ANTISEMITEN ENTWAFFNEN –  BLOCKIEREN, BOYKOTTIEREN, DESERTIEREN, SABOTIEREN !!!! 

FÜR EINE RADIKALE, ANTIFASCHISTISCHE UND ANTIPATRIARCHALE ANTIKRIEGSBEWEGUNG !!!! Eva Weber
Forschungsgesellschaft Flucht & Migration e.V.
Gneisenaustr. 2 a
10961 BerlinNebenstelle in Dortmund

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