Stellungnahme einiger grenzenloser & transnationaler Linker und Anarchist*innen zum Konflikt in Israiel-Palästina

17.Oktober

Aufruf auf Deutsch-Englisch-Farsi

Seit Jahrzehnten wiederholt sich der eskalierende Konflikt im Gebiet von Israel und Palästina. Seit dem 7. Oktober 2023 gab es nach neuen Eskalation durch einen Angriff der Hamas und Gegenschlägen von Israel, wieder viele tausend Tote, Verwundete, Gefolterte und Gefangene. Das istnur nur der Gipfel des Alptraums, unter dem die palästinensische und die israelische Zivilgesellschaft leiden.

Wir verurteilen zutiefst die brutalen Verbrechen der Hamas gegen die israelische Zivilbevölkerung und distanzieren uns von der Hamas, die die Freiheit der Palästinenser*innen für ihre politischen, antisemitischen und religiösen Zwecke benutzt.

Ebenso verurteilen wir die Verbrechen der hochgerüsteten militärischen Angriffe des Staates Israel auf die palästinensische Zivilbevölkerung.

Der Angriff der Hamas kann nicht rechtfertigen, dass der palästinensischen Bevölkerung permanent und militärisch der Krieg erklärt wird. Die Ereignisse der vergangenen Tagen zeigen, dass die

jahrzehntelange Strategie Israels aber Millionen Menschen in einem belagerten Gebiet einzusperren, das von Zäunen, Überwachungstechnologie und Scharfschütz*innen umgeben ist, regelmäßig bombardiert wird und in dem es keine Möglichkeit gibt, ein menschenwürdiges Leben zu führen, nicht aufgeht. Wir trauern um die Toten, wir denken an das unmenschliche Leid der Familien beider Bevölkerungen – in Israel und in Palästina. Weder die hochgerüsteten Militarist*innen des israelischen Staates noch die Hamas sorgen sich um das Schicksal der Menschen in Israel und Gaza und anderen besetzten palästinensischen Gebieten.

Die zivile Bevölkerung beider Seiten sind Geißeln der Herrschenden, werden hier kollektiv bestraft, missbraucht und benutzt.

Wenn israelische Flugzeuge den Gaza-Streifen bombardieren, gewinnt die Hamas und die mit ihr verbündeten Jihadisten dadurch nur neue Rekruten; aus deren Sicht sind alle Israelis, alle Jüd*innen in aller Welt Feinde. Ebenso, wenn die Hamas Raketen auf israelische Gebiete abschießt, wenden

sich mehr israelische Personen an „ihren“ Staat, der sie scheinbar beschützt und Sicherheit verspricht. In den in den letzten Monaten hatte eine breite emanzipatorische Bewegung vielerlei Kämpfe gegen die rechte Regierung und deren rechte Politik in Israel organisiert.

Nun steht zu befürchten, dass weite Teile der Bevölkerung wieder Schutz bei diesem Staat suchen und Vergeltung gegen die „Araber*innen“ fordern. Es ist ein Teufelskreis, der immer wieder Nationalismus, Hass und Leid produziert. Dazu kommen weitere Akteur*innen. Unter anderem verschiedene nationalistisch islamistische Staaten wie der Iran, die Türkei und die arabischen Golfstaaten, die angeblich an der Seite der palästinensischen Menschen stehen, jetzt aber z.B ihre Grenzen zu machen vor den Flüchtenden aus Gaza. Auf der anderen Seite stehen imperialistische Staaten wie die USA, Deutschland, Europa bedingungslos zum Staat Israel. Beide Fronten der unterstützenden Staaten sind selbst in eine nationalistische, rassistische und kriegerische Logik verwickelt.

Wie können Europa und die USA, welche zurzeit mehrere Kriege in der Welt führen, ein friedliches Zusammenleben der Menschen in Israel und Palästina ermöglichen? Wie können Staaten wie der Iran, die Türkei und arabische Staaten, welche selbst Genozide gegen kurdische, yesidische, armenische, belutschische, arabische und alevitische Bevölkerungen begehen, Frieden in Palästina und Israel herstellen? Während der türkische Präsident Erdogan seit Tagen ein Ende der Angriffe auf Gaza fordert und sich als Friedensstifter inszeniert bombardiert gleichzeitig das türkische Militär Wasser- und Energieversorgung, Krankenhäuser und Schulen in Nord-Syrien, den kurdischen Gebieten um Rojava.Ebenso kann das iranische Regime nicht Frieden für Palästina herstellen, weil das Regime Iran selbst jahrzehntenlang die Freiheit der Menschen  beraubt hat. Hinrichtungen, Femizide, Rassismus, Antisemitismus Vehaftungen, Morde gegenüber Andersdenkenden stehen auf ihre Tagesplan.

Die israelische Besatzung, Siedlungspolitik und Vertreibung der Palästinenser*innen ist ein wesentlicher Grund für den Konflikt den wir gerade sehen. Solange die Besatzungspolitik aufrechterhalten wird, Siedlungen ausgebaut werden und die Mauer weiter gebaut wird, ist

Widerstand dagegen nicht nur legitim, sondern im Sinne eines dauerhaften friedlichen Zusammenlebens notwendig. Eine wirkliche Aussicht auf eine friedliche Lösung des Palästina-Israel Konflikts kann mensch nicht bei den herrschenden, mächtigen, rechtsgerichteten und kapitalistischen Staaten finden und auch nicht bei einer totalitären antisemitischen

Terrorgruppe wie die Hamas oder anderen Machtstrukturen in Palästina sondern nur im Widerstand der Ausgebeuteten und Unterdrückten, um die herrschende, nationalistische, rassistische, und kolonialistische Logik zu begraben.

Die Terroranschläge von antisemitischen und antifeministischen Jihadisten, ein Haupthindernis der Freiheit und eines menschlichen Zusammenlebens in der Region dar. Unsere Vorbilder sind Kämpfe von Jüd*innen und anderen Israelis, die in Israel auf die Straße gehen, die gegen den

kapitalistischen Krieg, gegen Besatzung, gegen Wehrdienst und gegen Rassismus und Sexismus sind. Unser Vorbild ist eine internationalistische Linke und Anarchist*innen, welche mühsam für eine Welt ohne Ausbeutung, ohne Klasse und ohne Vaterland kämpft. Sie hat kein Vaterland und Nationen, in dessen nationalistischer Ideologie sie sich verlieren könnte.

Wir unterstützen die israelische Antikriegsbewegung, insbesondere die Kriegsdienstverweiger*innen der israelischen Armee und die Soldat*innen, welche Einsätze in den besetzten Gebieten ablehnen. Gerade jetzt wo der israelische Verteidigungsminister Gallant Reservist*innen zu Militär und Krieg gegen Palästinenser*innen schicken will. Wir solidarisieren uns mit dem gemeinsamen Kampf der Jüd*innen und Palästinenser*innen für bezahlbaren Wohnraum, für gleiche Rechte. Wir unterstützen insbesondere oppositionelle israelische und palästinensische Menschen und Gruppen, die eine Zusammenarbeit und Gleichberechtigung aller Bevölkerungsteile anstreben, gegen eine rassistische Siedlungspolitik und gegen Zwangsräumung sind und sich von herrschenden, nationalistischen Diskursen distanzieren. Wir solidarisieren uns mit Palästinenser*innen, die seit Jahren Teil von Verständigungsprojekten sind und gegen Antisemitismus in Palästina und Israel kämpfen.

Hierzulande stimmt eine breite Front aus westlichen Staaten, jüdischen Institutionen, politischen Parteien und Teilen der linksliberalen Berufsfunktionär*innen in Unis und Denkfabriken in bedingungsloser Solidarität mit dem israelischen Nationalstaat überein. Dabei wird die

deutsche Verantwortung für den Massenmord an Jüd*innen instrumentalisiert und zum Schweigegebot gegenüber Verbrechen des israelischen Staates umfunktionalisiert. Anstatt Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft zu bekämpfen, sich mit dem Aufstieg der AFD und einem breit verankertem Antisemitismus in allen Kreisen der Bevölkerung in Deutschland zu befassen wird dieser auf palästinensische und muslimische Menschen projiziert, und dieses Vorurteil dann benutzt, um sie zu kriminalisieren und ihre Sicherheit zu gefährden. Die Staatsgründung Israels und die Nakba lassen sich nicht von der Geschichte des europäischen Antisemitismus trennen, beides ist damit auch Teil unserer gemeinsamen Geschichte. Es ist zum

Schämen, dass unterdrückende und kriegerische Nationalstaaten verteidigt werden und Kritiker*innen dieser Politik und der palästinensischen Diaspora kein Raum gewährt wird. Es ist unaushaltbar, dass deutsche Waffen im Krieg gegen Palästinenser*innen verwendet werden und wir nichts dagegen tun. Es ist abschäulich dass in der letzten Woche jüdische Menschen, auch unsere Kompliz*innen, Angst hatten in Synagogen zu gehen und ihre Häuser mit Davidsternen markiert wurden, es ist nicht akzeptierbar dass es gefährlich ist in gewissen Teilen von Städten oder an Kundgebungen jüdische Symbole zu tragen, weil Menschen aus antisemitischen Motiven bedroht und zusammengeschlagen werden.  Die sogenannten westlichen Staaten sind zutieftst mitschuldig daran für diese antisemitische und anti-palästinensische Stimmungsmacherei.

Wahre Antisemit*innen und Antipalästinenser*innen sind Staaten, die nicht an friedlichen Lösungen interessiert sind, sondern versuchen eine kriegerische Logik zu verbreiten.

Liebe emanzipatorische und antiautoritäre Freiheitskämpfer*innen in Palästina und Israel!

Euch sagen wir: Euer Kampf ist unser Kampf und wir wollen gemeinsam jeglichen Chauvinismus bekämpfen! Für eine klassenlose Gesellschaft, frei von Ausbeutung, Kolonialismus, Rassismus,

Antisemitismus, Sexismus und Unterdrückung! Für eine Welt ohne Nationalstaaten und Autoritäten und der Gewalt die sie uns auferzwingen!

Angesicht die  Abschottung der Grenzen des Gaza-Streifens von Israel und Ägypten aus verunmöglichte schon vor dem Krieg menschenwürdige Lebensbedingungen für die Bevölkerung und nirgendwo fliehen.   Daher gilt eine der Hauptforderug:  

     Grenzen öffnen für Menschen !

    Grenzen schließen für jeglichen Waffen !

Der Text wurde gemeinsam von einigen Linken und Anarchistischen Diaspora Aktivistinnen aus dem Nahen Osten und jüdischen Menschen geschrieben.

Auf englisch:

بیانیه برخی از چپ های بدون مرز و فراملی گرایی در مورد درگیری های اسرائیل

از تاریخ ۱۵ مهر ماه (تاریخ ۷ اکتبر) تشدید درگیری اسرائیل و فلسطین که چند
دهه است ادامه دارد، دوباره آغاز شده است۰هزاران کشته، مجروح، شکنجه و
زندانی تنها نقطه اوج کابوس جامعه مدنی فلسطین و اسرائیل است.ما جنایات
وحشیانه حماس علیه جمعیت غیرنظامی مردم اسرائیل را عمیقا محکوم
می کنیم و مرزبندی خود را با این گروه که برای اهداف سیاسی اش، یهودی
ستیزی و مذهبی افراطیش٬ آزادی مردم فلسطین را به انحراف میکشاند٬ اعلام
میکنیم و از وی فاصله می گیریم۰

و همچنین حملات جنایتکارنه نظامی گسترده دولت اسرائیل علیه مردم غیرنظامی
فلسطین را به شدت محکوم می کنیم۰

حمله حماس نمی تواند اعلان جنگ دائمی و نظامی علیه مردم فلسطین را توجیه
کند۰وقایع چند روز گذشته نشان می دهد که استراتژی اشغالگری دولت اسرائیل
در این چندین دهه برای محصور کردن میلیون ها نفر در منطقه که توسط حصارها محاصره شده اند، فناوری های نظامی٬ نظارتی و تک تیراندازها، بمباران های مکرر شرایطی که امکان زندگی مناسب برای یک زندگی انسانی در آن وجود ندارد، شکست خورده است۰ ما برای کسانی که جان خود را از دست دادند سوگواری می کنیم، درد و رنج غیرانسانی را که خانواده های هر دو جامعه در اسرائیل و فلسطین متحمل شده اند را به یاد می آوریم۰چه نظامیان مسلح دولت اسرائیل وچه حماس به سرنوشت مردم در اسرائیل و غزه و دیگر سرزمین های اشغالی فلسطین اهمیتی نمی دهند، در واقع این غیرنظامیان هر دو طرف هستند که قربانی صاحبان قدرت هستند و همگی مجازات می شوند۰

وقتی هواپیماهای اسرائیلی نوار غزه را بمباران می کنند، حماس و جهادی های
(شبه نظامی ها) متحدش نیروهای تازه نفس پیدا می کنند۰ از دیدگاه آنها، همه
اسرائیلی ها و همه یهودیان دشمن هستند۰به همین ترتیب، زمانی که حماس
موشک‌هایی به خاک اسرائیل شلیک می‌کند، مردم اسرائیل به دولت «خود» روی می‌آورند۰ در ماه‌های اخیر، جنبش رهایی‌بخش گسترده ای مبارزات بسیاری را علیه دولت دست راستی و سیاست‌های راست‌گرای آن در اسرائیل سازماندهی کرده اند۰ اکنون بیم آن می رود که بخش بزرگی از مردم دوباره از این دولت حمایت کنند و از «اعراب» انتقام بخواهند بگیرند۰این چرخه معیوب است که مداوم ناسیونالیسم، نفرت و رنج تولید می کند۰

نقش کشورهای مختلف اسلامی سرمایه داری ناسیونالیست مانند ایران، ترکیه و
کشورهای عربی خلیج فارس که ظاهراً در کنار مردم فلسطین(در کنار حماس) هستند٬ را فراموش نکنیم۰ از سوی دیگر، کشورهای امپریالیستی مانند آمریکا، آلمان و اروپا بی قید و شرط از دولت ملت اسرائیل حمایت می کنند۰

هر دو جبهه که یکی حامی دولت اشغالگر اسرائیل و دیگری پشتیبان حماس است، هر دو جبهه درگیر سیاست سرمایه داری ناسیونالیستی، نژادپرستانه و جنگ طلبانه هستند۰

اروپا و ایالات متحده آمریکا که در حال حاضر عامل چندین جنگ در جهان هستند، چگونه می توانند همزیستی مسالمت آمیز را در اسرائیل و فلسطین تضمین کنند؟
چگونه کشورهایی مانند ایران، ترکیه و کشورهای عربی که خود مرتکب نسل کشی تمامیت شهروندان کرد، ارمنی، بلوچ، عرب و علوی هستند، می توانند در فلسطین و اسرائیل صلح را برقرار کنند؟ رژیم ایران نمی‌تواند درجهت صلح برای فلسطین اقدام کند، زیرا خود چند دهه است آزادی مردم را سلب کرده است۰
از نخستین روزهای بعداز انقلاب، سیاست های نژادپرستانه، یهودی ستیزی و زن
کشی را پیش گرفته و احکامی همچون: بریدن انگشتان دست، قطع دست و پا،
گردن‌زنی، پرتاب از بلندی، سنگسار، ترورهای سازمان‌یافته و حکومتی،
تیرباران و اعدام فردی و گروهی مخالفان با طناب دار را اجرا کرده‌است۰

در حالی که اردوغان رئیس جمهور ترکیه از روزها پیش خواستار پایان دادن به
حملات به غزه بوده و خود را یک صلح طلب معرفی می کند، درعین واسطه گری ارتش ترکیه تجهیزات آب و انرژی، بیمارستان ها و مدارس را در شمال سوریه، مناطق کردنشین اطراف روژاوا بمباران می کند۰

فراموش نکنیم ریشه اصلی اختلافات در اشغالگری، سیاست شهرک سازی و اخراج فلسطینی ها توسط دولت اسرائیل میباشد۰ تا زمانی که سیاست اشغالگری حفظ شود، شهرک‌سازی‌ها گسترش یابد و دیوارهای مرزی همچنان ساخته شوند، مقاومت در برابر آن نه تنها مشروع است، بلکه برای همزیستی مسالمت‌آمیز پایدار ضروری است۰

چشم‌انداز واقعی راه‌حل مسالمت‌آمیز مناقشه فلسطین و اسرائیل را نمی‌توان
در دولت‌های حاکم، قدرتمند و سرمایه‌دار یافت، بلکه تنها در مقاومت
استثمارشدگان و ستم‌دیدگان به منظور دفن سیاست های نژادپرستانه و استعماری
یافت می‌شود۰حملات تروریستی جهادی ها و همچنین کشور ملی گرا و نژادپرست اسرائیل امروز مانعی بزرگ در برابر آزادی و همزیستی انسانی است. الگوهای ما یهودیانی هستند که به خیابان ها می آیند وبر علیه جنگ سرمایه داری، علیه اشغالگری، علیه نژادپرستی و تبعیض جنسی مبارزه می کنند۰ الگوی ما یک چپ انترناسیونالیستی است که برای جهانی بدون استثمار، بدون طبقه و بدون سرزمین پدری مبارزه می کند۰ او هیچ وطنی ندارد که بتواند خود را در ایدئولوژی ناسیونالیستی آن گم کند۰ ما از جنبش ضد جنگ در اسرائیل، به ویژه نیروهایی که در ارتش اسرائیل حاضر در شرکت در این جنگ نیستند و سربازانی که عملیات در سرزمین های اشغالی را رد می کنند، حمایت می کنیم۰ به خصوص زمانی که گالانت وزیر دفاع اسرائیل می خواهد نیروهای ذخیره را به ارتش و جنگ علیه فلسطینیان بفرستد۰

ما با مبارزه مشترک یهودیان و فلسطینی ها برای مسکن ارزان قیمت همبستگی می کنیم۰ ما به ویژه از مردم و گروه‌های مخالف دولت اسرائیل و فلسطین حمایت می‌کنیم که برای همکاری و حقوق برابر برای همه بخش‌های مردم تلاش می‌کنند، مخالف سیاست‌های شهرک‌سازی نژادپرستانه و تخلیه اجباری هستند و از قدرت های حاکم و ملی‌گرا فاصله می‌گیرند۰

در اینجا، جبهه ای گسترده متشکل از دولت‌های غربی، احزاب سیاسی و بخش‌هایی از مقامات بلند پایه چپ لیبرال در دانشگاه‌ها و موسسات و انجمنهای اسرائیلی راستگرا، همگی اعلام حمایت بی‌قید و شرط با دولت اشغالگر اسرائیل می کنند۰
با این اقدام شان، نقش آلمان در قتل عام یهودیان مورد سوء استفاده قرار می
گیرد۰ و در مقابل جنایات اسرائیل سکوت می کنند۰ به جای مبارزه با یهودی
ستیزی در جامعه آلمان، باعث رشد نقش حزب دست راستی „آ اف د“ در جامعه شده
و یهودی ستیزی در تمامی اقشار آلمان رشد کرده۰ و بعد آن را به فلسطینی ها
و مسلمانان فرافکنی می کنند و سپس از این تعصب برای جرم انگاری آنها
استفاده می شود۰

تأسیس دولت اسرائیل همزمان با فاجعه نکبت فلسطین را نمی توان از تاریخ
یهودی ستیزی اروپایی جدا کرد؛ بنابراین هر دو بخشی از تاریخ مشترک
ماهستند.تاریخ جنایت، مهاجرت اجباری۰ این شرم آور است که از دولت اشغالگرو جنگجو اسراییل حمایت شود و به منتقدان این سیاست ها و فلسطینی ها فضایی داده نشود و ان را مجرم بدانند۰
این نفرت انگیز است که در هفته گذشته یهودیان از جمله همدستان ما از رفتن
به کنیسه می ترسیدند و خانه هایشان با ستاره های داوود علامت گذاری شده
بود، غیرقابل قبول است که نشان دادن نمادهای یهودی در برخی نقاط شهرها یا
در تجمعات خطرناک باشد، چرا که انسان ها به خاطر انگیزه های یهودستیزانه
مورد تهدید و ضرب و شتم قرار می گیرند۰ دولتهای غرب به شدت در این احساسات ضدیهودی و ضد فلسطینی مسئول هستند۰
ما میگوییم یهودی ستیزان و ضد فلسطینیان واقعی دولتهایی هستند که علاقه ای
به راه حل های مسالمت آمیز ندارند، بلکه بیشتر سعی در گسترش منطق جنگ
طلبانه دارند۰
آزادیخواهان عزیز علیه استعمار و استثمار در فلسطین و اسرائیل!
ما به شما می گوییم: مبارزه شما مبارزه ماست و می خواهیم با هم علیه
شوونیسم مبارزه کنیم! برای یک جامعه بی طبقه، عاری از استثمار، استعمار،
نژادپرستی،یهود ستیزی، تبعیض جنسیتی و ظلم ستیزی! برای جهانی بدون دولت ها
و مقامات ملت و خشونتی که آنها بر ما تحمیل می کنند۰

با توجه به بسته شدن مرزهای نوار غزه از اسرائیل و مصر، حتی قبل از جنگ
کنونی نیز غیرممکن بود که مردم شرایط زندگی انسانی داشته باشند و جایی برای گریز داشته باشند۰ بنابراین یکی از الزامات اصلی خواسته های ماست:
باز کردن مرزها برای مردم!
بستن مرزها برای همه سلاح ها!