Niedersächsische Erklärung gegen das Verbot antifaschistischer Gruppen
Von IL
Am Freitag, den 15. Januar 2021 wurde bekannt, dass Boris Pistorius als niedersächsischer Innenminister ein Verbot antifaschistischer Gruppen prüfen will. Boris Pistorius reagiert damit auf den „Bund deutscher Kriminalbeamter“, der in Trumpscher Manier ein Verbot der „ANTIFA“ fordert.
Mit der klaren Forderung: kein Verbot antifaschistischer Gruppen und der Aufforderung für mehr Förderung und Teilhabe an Antifa, hat sich nun ein breites gesellschaftliches Bündnis in einer „Niedersächsischen Erklärung“ zusammen gefunden.
Schon jetzt unterstützen u.a Gewerkschaftler_innen und Politiker_innen, Gruppen und Aktivist_innen aus der Klima- der antirassistischen- und der antifaschistischen Bewegung, Jugendorganisationen wie Organisationen der radikalen Linken als Erstunterzeichner_innen diese Erklärung.
Sie verbinden dies mit der Aufforderung an alle fortschrittlichen und demokratischen Menschen und Organisationen sich dieser Erklärung anzuschließen und damit ein eindrucksvolles Zeichen der Solidarität zu setzen.
Die Erklärung und die Liste der Unterstützer_innen finden sich unter:
