Iran: Info/ Soziale Kämpf
Hallo liebe soidarische Menschen, In den letzten Monaten wurde im Iran von einer neuer Welle der Proteste erschüttert, nachdem der Regierung den Grundpreis für mehrere wichtige Nahrungsmittel, darunter Milchprodukte, Reis, Brot erhöht hat. Soziale Proteste/ unzufridenheit im Iran eigentlich nichts Außergewöhnliches. seit Jahren befindet sich die Gesellschaft in einem explosiven Zustand. ES gibt verschiedenen Proteste. es reichen alltäglichen Kampf von Frauen gegen Einschränkung durch konservative fundamentale islamische reliogöse vorstellung, über Engagment gegen ökologische Zerstörung, bis hin zu regelmäßig stattfindenden Protesten unterschiedlicher Teile der ArbeiterInnenklasse. Sozial und politische Angriff auf Lebenssituation von Menschen wird immer mehr ,vielfältig brutaler. Diese vielfälltigen Form der Repression verflüchtigen sich allerdings so sehr, dass vorigen Proteste nicht folgen können. während Mai Proteste gegen Lebensmittelpreiserhöhung , gab es April 2022 andauernden Demonstrationen von Lehrerinnen und Lehrern für ihre Lohnerhöhung unw. Hier kommt dazu: Die Protestierenden haben mit enin brutale System zutun, dass militärisch hochgerüstet, sämtliche moderne Waffentechnologie besitzt, die auf den Strasse verwendet und lässt Protestierende von seinen Sicherheitskräfte erbarmungslos niederknüppeln, ermodern und in Knäste stecken. Die Protestbewegung liess sich in den letzten 40 Jahren bis Heute jedoch nicht einschüchtern. Menschen wehren sich nunmehr gegen den Terror des Regimes, auf der Straße, in den Schulen und Universitäten und in den Fabriken. Faschistische Regime sind militärisch gut ausgerüstet, zweitesn; landesweit Protestbewegung nicht mit einander vernetzt sind. Funktionierte Repressive System im Iran fällt nicht vom Himmel, sondern erhält seine Stabilität durch eine weltweite Partnerschaft im kapitalistischen System aufrecht. Sämtliche Technologien, die das iranische Regime zur Zeit zum Zweck der Massenunterdrückung einsetzt, stammen aus europäischen Ländern. Besonders auch deutsche Firmen wie Daimler, Siemens, Heckler & Koch, Nokia Siemens Networks, Linde und andere. gegen diese globale zusammenarbeitende Kapitalistische Systeme benötigt eine globale Solidarität von Unten gegen Unterdrückung und Ausbeutung. wir haben eine reihenfolge info von Soziale/Klassenkämpfe allein in letzte 6 Monaten gesammelt. News- Telegram auf Deutsch und Englisch https://t.me/vbnmgdstاخباروگزارش های کارگری 23 مهرماه 1401Iran:Massenaufstände gegen Patriarchat und Klassenherrschaft 14 Oktober
Iran: Massenaufstände gegen Patriarchat und KlassenherrschaftSay her name! Proteste im Iran nach der Ermordung von Zhina Amini durch die PolizeiTrotz massiver Repressionen: Die Menschen im Iran protestieren weiterhttps://www.klassegegenklasse.org/leben-das-dem-tod-trotzt-die-menschen-im-iran-erheben-sich/#f2_text Solidarität mit Frauen, LGBTQI+ und allen Unterdrückten im Iran! Erklärung Internationale Sozialistische Feminist*innen( ISA & ROSA) http://fluechtlingscafe-goettingen.com/gerechtigkeit-fuer-zhina-amini/ Einordnung von Civaka Azad : aktuellen politischen Entwicklungen in Ostkurdistan und dem Iran nach der Ermordnung von Jîna Amini https://civaka-azad.org/ostkurdistan-land-der-volksaufstaende/
Was bedeutet Solidarität hier und heute?
Redebeitrag zur Solidaritätskundgebung mit den Protesten im Iran.
“Jin, Jian. Azadi” – Bremen, 26.09.2022
Glorreicher Aufstand mutiger Frauen und Männer als Reaktion auf die Ermordung von Mahsa Amini Erklärung KP IRAN – 22- September 2022 Deutsch, Englisch und Farsi https://cpiran.org/%d8%a8%db%8c%d8%a7%d9%86%db%8c%d9%87-%da%a9%d9%85%db%8c%d8%aa%d9%87-%d9%85%d8%b1%da%a9%d8%b2%db%8c-%d8%ad%d8%b2%d8%a8-%da%a9%d9%85%d9%88%d9%86%db%8c%d8%b3%d8%aa-%d8%a7%db%8c%d8%b1%d8%a7%d9%86-%d9%be/#mahsaMindestens 100 Städte im ganzen Iran haben sich den Protesten gegen das Regime angeschlossen – Mindestens 15 Tote – Bundesweit Proteste auch am Wochenende „Berichte aus den sozialen Medien weisen darauf hin, dass #IranProtests in Hamedan, NW #Iran , der westlichen Provinz Kermanshah, Arak im Zentraliran und der nordwestlichen Stadt Tabriz im Gange sind. Das Internet ist im Iran größtenteils ausgefallen, daher kommen fast keine Videos heraus. In Rasht und anderen Städten wurde das Kriegsrecht verhängtgute zusammenfassung über Proteste : https://twitter.com/IranNW Regime-Anhänegr bei Frakfurter Demo( sehe Bild der Mann mit Bart)Social media reports indicate #IranProtests are ongoing in Hamedan, NW #Iran, the W province of Kermanshah, Arak in central Iran, and the NW city of Tabriz.
— Iran News Wire (@IranNW) September 22, 2022
Internet is mostly down in Iran so there are almost no videos coming out.
Martial law imposed in Rasht and other cities.
Regime-Spitzel Hamid Beirampour. er taucht in viele Demo in Deutschland auf. vor Halbes Jahr war in Kanada. Proteste im Iran Verhaftungswelle hat begonnen 23. September 2022 Die Proteste wegen des gewaltsamen Todes der 22-jährigen Mahsa Amini im Iran gingen auch in der Donnerstagnacht weiter. Es ist immer noch unklar, wie viele Menschen während der Proteste bereits von Sicherheitskräften getötet wurden. Manche Medien sprechen von 23 Toten. Die Proteste erreichten bis zum Donnerstagabend mehr als 80 Städte. In einigen Städten, darunter Teheran, zündeten Demonstrant*innen Fotos der „Revolutionsführer“ Ruhollah Chomeini und Ali Chamenei sowie Werbebanner der Regierung an und skandierten Parolen wie „Tod Chamenei“ und „Tod dem Diktator“. Viele Frauen verbrannten öffentlich ihre Kopftücher. Auch die Zahl der Verletzten ist unbekannt. Der Gouverneur der Provinz Teheran gab an, 1.800 der Demonstrant*innen seien „zum Chaos anrichten geschult worden“ und bereits „bei früheren Protesten dabei“ gewesen. Seinen Äußerungen war nicht zu entnehmen, ob diese Personen schon verhaftet oder nur identifiziert wurden. Augenzeug*innen berichten über die Beteiligung einzelner Soldaten an Demonstrationen, die zu Auseinandersetzungen mit der Polizei führten. Am Freitag hat die Armee in einer Presseerklärung die Proteste verurteilt und ihre „volle Bereitschaft“ zur Unterstützung der Polizei mitgeteilt. In mehreren Städten gingen auch Teilnehmer*innen an den Freitagsgebeten auf die Straße, um ihre Unterstützung des Regimes zu zeigen und die Proteste zu verurteilen. Die Islamische Republik hatte bei früheren Protesten mit allen Mitteln versucht, Demonstrationen von Regimegegner*innen klein zu halten und gleichzeitig ihre Anhänger*innen mobilisiert, um zu zeigen, dass die Mehrheit der Menschen hinter dem System stünde. Nach Angaben von Menschenrechtaktivist*innen hat eine Welle von Verhaftungen begonnen. Tausende sollen bereits inhaftiert worden sein, darunter viele Journalist*innen, Aktivist*innen der Zivilgesellschaft und Studierende. In allen Städten seien Sicherheitskräfte in Alarmbereitschaft – wie in dem folgenden Twitt, in der Stadt Khorramabad, im Westen des Iran. Ein Video aus der Stadt Shahriar: https://twitter.com/1500tasvir/status/1572822919763619840?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1572822919763619840%7Ctwgr%5E101e5660c9e6c253dd9b44279073950d12314362%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Firanjournal.org%2Fnews%2Fproteste-mahsa-amini-verhaftungswelle Ein Clip von heute mit Verwandten von inhaftierten Demonstranten im Evin-Gefängnis in Teheran, die nach ihren Angehörigen suchen. Gefangene können monatelang festgehalten werden, während sie den Zugang zu Anwalt + Familie verwehrt haben. Diese Szene hier, die im Iran nicht ungewöhnlich ist, ist einer der vielen Gründe, warum Demonstranten Veränderungen fordern. https://www.facebook.com/B%C3%BCndnis-f%C3%BCr-Solidarit%C3%A4t-mit-den-Protestierenden-im-Iran-499137063814697/ Stellungnahme von kargah Hannover zur Ermordung von Jina Amini https://kargah.de/index.php?option=com_content&view=article&id=3586:stellungnahme-zur-ermordung-von-mahsa-amini&catid=43&lang=fa&Itemid=940 https://t.me/peykeiran12 وقتی از موتورش پیاده شد که به زنان زور بگوید هرگز فکر نمیکرد که مردم متحد میشوند تا چنین بلایی سرش بیاورند ببینید و ایمان بیاورید به قدرت اتحاد. مهسا_امینی zivil bkleidete sittenpolizist steigt von sein motor aus , um eine Frau fest zu nehmen. schaut ihr wie menschen solidarisch mit Frau reagieren. https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=253544 Do 21. september 2022 um 21 Uhr Teheran: تهران غوغاست / اتوبان بسته شده عکسهای خامنه ای در آتش با شعار : مرگ بر خامنه ای Autoban blockiert und Foto von Chamenei brennen https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=253700 جوانان دلاور رشت این گونه جواب اشرار ولی فقیه را دادند(حتما ببینید) eine mutige widerstand gegen Polizisten Dienstag 19 September in Nord Iran Stadt Rasht https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=253526 23.09.2022 Nach Tod von Mahsa Amini Linken-Chefin Wissler fordert unkompliziertes Asyl für Iranerinnen und Iraner https://www.rnd.de/politik/tod-von-mahsa-amini-im-iran-linken-chefin-wissler-fordert-unkompliziertes-asyl-6MWFHXS4M3SWDH2CGMYLV46OSQ.html 21.september Proteste in Iran: Tote infolge brutaler Repression https://www.heise.de/tp/features/Proteste-in-Iran-Tote-infolge-brutaler-Repression-7271723.html Gerechtigkeit für Zhina (Mahsa) Amini! Nieder mit dem islamischen Regime! 22. September 2022 https://www.sozialismus.info/2022/09/gerechtigkeit-fuer-zhina-mahsa-amini-nieder-mit-dem-islamischen-regime/ Mittwoch.20 september مردم مشهد ضمن تسخیر کلانتری احمدآباد خودروهای سرکوبگران را به آتش کشیدند. protestierenden haben polizeirevier in stadt Mashad angegriffen und in brand gesetzt. https://t.me/peykeiran12/132528 20 september 2022 Raissi verteidigt vor USA-Reise erneut politische Massenhinrichtungen https://iranjournal.org/news/raissi-verteidigt-vor-usa-reise-erneut-politische-massenhinrichtungen 19. Sep.2022 TJK-E(kurdische Frauenbewegung in Europa) zum Tod von Jina Amini: Kollektive Selbstverteidigung aufbauen Nach dem Tod der Kurdin Jina Mahsa Amini auf einer iranischen Polizeiwache ruft die kurdische Frauenbewegung in Europa zur Ausweitung des Frauenkampfes und Organisierung der Selbstverteidigung auf. Vergangene Woche ist die 22-jährige Jina Mahsa Amini während eines Familienbesuchs in der iranischen Hauptstadt Teheran von der sogenannten Sitten- und Religionspolizei festgenommen und unter dem Vorwand, ihren Hidschab nicht so wie vorgeschrieben getragen zu haben, auf eine Polizeiwache verschleppt worden. Auf dem Revier sollten „Aufklärungs- und Schulungsmaßnahmen“ zu den Kleidervorschriften erfolgen. Nach Polizeiangaben sei sie dort wegen Herzversagens zunächst in Ohnmacht und danach ins Koma gefallen. Am Freitag wurde ihr Tod bestätigt. Die Hinweise auf einen Mord an Amini durch Folter brachten am Wochenende unzählige Menschen auf die Straßen. https://anfdeutsch.com/frauen/tjk-e-zum-tod-von-jina-amini-kollektive-selbstverteidigung-aufbauen TAJÊ verurteilt den Tod von Jina Mahsa Amini Die ezidische Frauenbewegung TAJÊ verurteilt den Tod der 22-jährigen Jina Mahsa Amini und solidarisiert sich mit dem Protest der Bevölkerung. https://anfdeutsch.com/frauen/tajE-verurteilt-den-tod-von-jina-mahsa-amini-34074 Iran bei Labournet International
Jina Mahsa Amini, 22-Jährige Kurdin aus Seqiz, stirbt nach Festnahme durch iranische „Moralpolizei“ – Festnahmen bei Protesten gegen ihren Tod und gegen Hijab20 sep, 2022 Stadt Paveh - Bundesland Kermanshah - Iran Die Masse ruft " Frau Leben Freiheit " Die iranischen Frauen am vordersten Front wie bei vielen Protestaktionen! Teheran - Iran HEUTE ! Eine neue Welle von Massenproteste in einigen Städten - Iran in Folge von Ermordung einer 22 jährigen Frau Mahsa Jina Amini durch verhassten SittenPilizei mit Schlägen an Kopf mit Fäusten und Tritte . https://www.facebook.com/jjaa5736/posts/pfbid02PXHAeij2E3aaus1aMjhHuFQf8tM1dQUL6ZNACU7Cy6U57ydNqvkCLJpSkxuSX6Yel Die Islamische Republik Iran missachtet systematisch seit ihre Entstehung die Rechte der Bürger*innen. Angehörige ethnischer, religiöser und politischer Minderheiten sind im Iran vielfacher Diskriminierungen ausgesetzt: Immer wieder kommt es zu willkürlichen Festnahmen, Verurteilungen ohne faire Gerichtsprozesse sowie zu Misshandlungen und Hinrichtungen von Andersdenkenden vorallem bei Frauen. Iran: Todesurteil für lesbische Aktivistinnen Ein iranisches Gericht hat die Todesstrafe gegen zwei lesbische Aktivistinnen verhängt. Es ist das erste Urteil dieser Art gegen homosexuelle Frauen. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/iran-todesurteil-homosexuelle-aktivistin-menschenrechte-100.html https://www.change.org/p/iran-stop-the-execution-of-lgbtq-rights-activists?recruiter=1124717941&recruited_by_id=a89df330-b7ec-11ea-96b3-c5134887fb57 LGBTQ-Aktivistinnen zum Tode verurteilt Das Revolutionstribunal der Stadt Urmia im Nordwesten des Iran hat zwei LGBTQ-Aktivistinnen in einem gemeinsamen Verfahren zum Tode verurteilt. Das berichtete die Organisation Hengaw, die Menschenrechtsverletzungen in der Region Kurdistan dokumentiert, am Sonntag Zahra Sedighi-Hamedani (31), bekannt als Sareh aus der Stadt Naghadeh, und Elham Chubdar (24) aus Urmia wird demnach „Korruption auf Erden“ durch „Förderung der Homosexualität“ vorgeworfen. Beide setzen sich für die Rechte sexueller Minderheiten ein. Laut 6Rang, dem Netzwerk der iranischen Lesben und Transgender, wurde Sedighi-Hamedani Ende Oktober 2021 in der Nähe der türkisch-iranischen Grenze vom Geheimdienst der iranischen Revolutionsgarde festgenommen. Sie lebte zu der Zeit im Irak und war kurz im Iran, um von dort in die Türkei zu gehen. 6Rang berichtete damals, dass die Aktivistin 53 Tage lang intensiven Verhören, Schikanen, Hinrichtungsdrohungen und Beleidigungen wegen ihrer sexuellen Identität und ihres Aussehens ausgesetzt gewesen sei. Amnesty International hatte bereits im Januar das religiösen Oberhaupt der Islamischen Republik Ali Khamenei aufgefordert, die sofortige Freilassung von Sareh anzuordnen. Der US-Sonderberichterstatter für Menschenrechte im Iran, Javaid Rehman, hat in seinem Bericht im März 2019 zum ersten Mal festgehalten, dass sexuelle Minderheiten im Iran der „Foltertherapie“ unterliegen. Diese umfasse „Elektroschocks“, „Zwangsinjektionen von Hormonen“ beziehungsweise „Verabreichung starker psychoaktiver Drogen“. Der Iran ist weltweit eines von vier Ländern, die Homosexualität mit dem Tod bestrafen.
https://t.me/vbnmgdst/1912 https://web.de/magazine/politik/protest-tod-22-jaehrigen-iranische-frauen-schneiden-haare-37306092
22-Jährige nach Festnahme durch die Sittenpolizei gestorbenNach einer Razzia der Sittenpolizei kommt eine junge Frau ums Leben. In den sozialen Medien wird die Sittenpolizei als gewalttätig beschrieben, das Begräbnis wird zum Massenprotest. https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/tod-iranerin-polizei-kopftuch-100.html Die iranische Moralpolizei in Lauerstellung: Aktivisten bezeichnen die «systematische Unterdrückung der iranischen Frauen unter dem Vorwand der Durchsetzung des Kopftuchs» als «Verbrechen». https://www.bernerzeitung.ch/22-jaehrige-frau-liegt-nach-festnahme-durch-moralpolizei-im-koma-987162562175 https://www.welt.de/debatte/kommentare/article241127049/Iran-Eine-feministische-Aussenpolitik-muss-spaetestens-jetzt-reagieren.html International Alliance In Support of Workers in Iran - اتحاد بین المللی در حمایت از کارگران در ایراناخباروگزارش های کارگری 25 شهریورماه 1401مهسا (ژینا) امینی جان باخت مهسا (ژینا) امینی براساس آخرین خبرها بنقل از اقوامش روزجمعه 25 شهریورجان خودرا ازدست داد و صفحه ای دیگراز کتاب چندین جلدی جنایات وقتل و عام جمهوری اسلامی ایران ورق خورد.مرگ بر خامنهای!” “خامنهای قاتله، ولایتش باطله “میکشم، میکشم، هر آنکه خواهرم کشت “از کردستان تا تهران، ستم علیه زنان “مرگ بر ستمگر “ما همه مهسا هستیم، بجنگ تا بجنگیم! “جمهوری اسلامی با هر جناح و دسته نابود باید گردد
Mahsas Mörder wurde als faschistische Revolutionswächter identifiziert. er heißt Abas Hosseini und in viertel Niawaran in Teheran wohnt. اخبار News über Iran & Weltweit https://t.me/vbnmgdst
IRAN:Aufstand der Hungrigen und rechte pro-westlichen OppositionSnappfood-Streiks: Wie können sich prekär Beschäftigte organisieren, um zu gewinnen? Dieser Artikel wurde von einer Gruppe im Iran verfasst, die aus sicherheitsgründe Name geheim bleibt. Sie kümmern sich "Organisationskomitee für prekäre Arbeiter*innen". Das Hauptziel dieses Komitees ist es, theoretische Antworten auf das Problem der prekarität sowohl im politischen als auch im gewerkschaftlichen Bereich zu geben und praktische Schritte zur Organisation instabiler Arbeitnehmer zu unternehmen. Snappfood ist das größte Unternehmen im Iran, das als Teil der Gig-Economy bezeichnet werden kann und somit eine gute Wahl für die Arbeit des Komitees ist.Snappfood strikes: how can precarious workers organize to win?https://fluechtlingscafe-goettingen.com/iran-soziale-proteste/ Hier : https://iranjournal.org/news/metropol-abadan-einsturz-chuzestan https://www.tz.de/welt/iran-einkaufszentrum-einsturz-tote-verletzt-vermisste-suche-polizei-news-zr-91566355.html Der Iranische Regierungstreu Hamid Nuri wurde von einem schwedischen Gericht zu lebenslanger Haft verurteilt. Er war 1988 an zwei Massenhinrichtungs-Wellen beteiligt.Iranische Regierungstreu in Schweden wegen Massenhinrichtungen verurteiltProteste der Arbeiter*innen. Mail 2022 https://www.labournet.de/category/internationales/iran/gewerkschaften-iran/ 19 Mai 2022 Lehrer*innen Protest: https://www.labournet.de/category/internationales/iran/iran-arbeitskaempfe/ 11. Mai: https://fluechtlingscafe-goettingen.com/iran-solidaritaet-dringend-noetig/ https://fluechtlingscafe-goettingen.com/soheil-arabi-erneut-zu-einer-gefaengnisstrafe-verurteilt/ rassismus in Iran 2022 https://fluechtlingscafe-goettingen.com/wir-stellen-uns-den-rassistischen-verbrechen-des-iranischen-regimes-gegen-afghaninnen-entgegen/ 11. April 2022: https://www.labournet.de/category/internationales/iran/arbeitsbedingungen-iran/ https://www.labournet.de/category/internationales/iran/soziale_konflikte-iran/ Proteste gegen Lebensmittelerhöhung: https://www.derstandard.de/story/2000135702750/proteste-und-kritik-an-der-regierung-wegen-schwieriger-wirtschaftslage-im https://fluechtlingscafe-goettingen.com/wir-trauern-um-unseren-genossen-amir-hossein-ahmadian/ https://fluechtlingscafe-goettingen.com/iranfolter-ernideriegung-und-vergewaltigungen-in-den-gefaengnissen/ https://fluechtlingscafe-goettingen.com/un-experten-verurteilen-hinrichtung-eines-politischen-gefangenen-im-iran/ https://fluechtlingscafe-goettingen.com/setzt-euch-fuer-narges-mohammadi-ein/ https://fluechtlingscafe-goettingen.com/iran-unterdrueckung-von-lehrergewerkschaftern-und-aktivisten-geht-weiter-ihr-kampf-auch/ Das Schweigen brechen: Aufruf zur Solidarität mit den erneuten Massenprotesten in Khuzestan [Iran] 06 August 2021 https://enough-is-enough14.org/2021/08/06/das-schweigen-brechen-aufruf-zur-solidaritaet-mit-den-erneuten-massenprotesten-in-khuzestan-iran/ Stoppt die Auslieferung der Terroristen des Regimes der islamischen Republik im Iran! http://www.kanon-wien.com/de/news-en/stoppt-die-auslieferung-der-terroristen-des-regimes-der-islamischen-republik-im-iran/
Die neuen Aufstände und das ideologische Gesicht der Islamischen Republik
Die Wichtigkeit der Aufstände im Iran für die Linke in der Welt
Wenn sich die internationale Linke nicht in die Auseinandersetzungen im Iran einmischt, ist auch hier die Übernahme durch rechte Kräfte vorprogrammiert, sagt Mina Khani. Sie gibt uns hier einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen.
Abgesehen davon, dass die Proteste im Iran seit mehr als zwei Jahren sowohl wirtschaftliche als auch politische Aspekte haben, muss man sich mit der Geschichte der Islamischen Republik und der Rolle des iranischen Staates in der Region auseinandersetzen, um deren Wichtigkeit zu verstehen.
Die Revolution 1979 im Iran war durchaus eine antiimperialistische, soziale Revolution. Freiheit, Gerechtigkeit und Unabhängigkeit waren die drei wichtigsten Utopien dieser Revolution. Obwohl die Linke im Iran eine sehr wichtige Rolle in ihr spielte, hat Khomeini es letztendlich geschafft, als »Revolutionsführer« zu gelten. Sehr schnell kam es danach zur Säuberung der linken Kräfte und weiteren Andersdenkenden. Die Hintergründe sind zu komplex, um sie hier hinreichend erklären zu können.
Zentral ist folgende Tatsache: Sepah (die iranischen Revolutionsgarden) wurden direkt nach der Machtergreifung von Khomeini gegründet, um die vom Khomeini sabotierte Revolution, die nun »islamische Revolution« genannt wurde, in der Region und damit in der Welt zu verteidigen. Darauf baute auch der vom Khomeini propagierte Anti-Amerikanismus als eine verfälschte Form des Anti-Imperialismus auf. Diese »Islamische Revolution« beinhaltet also anti-imperialistische Diskurse, die soweit wie möglich von linken Inhalten entleert wurden. Darauf baut die gesamte Ideologie des iranischen Staates auf: Frauenfeindlichkeit, Säuberung der Intellektuellen und Linken sowie harte Diskriminierung der Andersgläubigen sowie Nicht-Gläubigen gehören zu der vom Staat organisierten und propagierten Ideologie.
Das heißt konkret – wie auch die Abwesenheit der Linken in den letzten vierzig Jahren zeigt –, vor eine unmögliche Wahl gestellt zu werden: Eine falsche Dualität zwischen den USA und den Iran. Eine falsche Dualität in Bezug auf die Unzufriedenheit im Iran selbst und in der gesamten Region. Aus linker Perspektive wissen wir ziemlich gut, warum wir gegen die Kriegspolitik der USA in der Region sind, aber sehr oft wissen wir nicht, warum wir mehr über die politische Lage im Iran wissen sollten. Deshalb versuche ich in diesem Text zu erklären, warum die Proteste im Iran mehr Aufmerksamkeit von der internationalen Linken verdient haben.
Was sagen die Benzinpreise über die Demokratie aus?
Die Regierung in Teheran hat am Freitag, den 15. November 2019, über Nacht die Benzinpreise verdreifacht. Diese drastische Entscheidung wurde zum Auslöser der landesweit größten Protesten gegen das gesamte politische System im Iran. Am Morgen dieses 15. Novembers berichteten die staatlichen Medien noch davon, dass die Bevölkerung diese »Entscheidung« ziemlich ruhig aufgenommen habe. In den sozialen Medien aber verbreiteten sich ab dem Nachmittag Bilder und Videos von Protesten. Es waren Bilder von Protestierenden, die die Autobahnen und Straßen blockierten, Menschenmauern gegen die Polizeieinheiten bildeten und sich einfach versammelten. Sehr schnell entwickelten sich diese Proteste zu den landesweit größten Protesten seit 40 Jahren.
Die Proteste haben wirtschaftliche sowie politische Gründe. Das zeigt sich beispielsweise darin, dass die Parolen gegen die Benzinpreis-Erhöhung durch Parolen gegen die Diktatur ersetzt wurden. Bemerkenswert: Auch diese Entwicklung war sehr rasant. Was die fehlende Demokratie mit den Benzinpreisen zu tun hat, zeigt sich zum Beispiel darin, dass diese Entscheidung einfach über Nacht beschlossen wurde. Auch die Antwort auf die Proteste erklärt sich durch den Kontext der politischen Zusammenhänge: Kurz nach Beginn der Proteste sprachen sich einige Parlamentarier dafür aus, die Entscheidung zu überdenken. Aber die Benzinpreis-Erhöhung wurde sehr schnell von den drei Köpfen der herrschenden Organe des iranischen Staats (Regierung, Parlament, Justiz) für entschieden erklärt. Wenig später äußerte sich auch der religiöse Führer des Staates, Ali Khamenei, positiv zu der Entscheidung. Im selben Atemzug sprach sich Khamenei gegen die Proteste aus und bezeichnete die Protestierende als »Randalierer«. Damit wurde gleichermaßen auch der Befehl der Zerschlagung der Proteste ausgesprochen.
Internetsperre: Eine neue Stufe der Eskalation und Repression im Iran
Am Samstagsabend, dem 16. November, beschloss der Staat, eine Internetsperre für das gesamte Land zu verhängen. Auch ohne die Nachrichten zu verfolgen, konnte man am Samstagabend merken, dass in den Soziale Netzwerken kaum noch Nutzer*innen aus dem Iran unterwegs waren, was dann unmittelbar eine Informationssperre für uns alle (sowohl die Menschen im Iran als auch außerhalb des Landes) bedeutete.
In solchen Momenten hat das Internet immer als Mittel der Informationsübertragung funktioniert, um über das Ausmaß der Proteste und aber auch über die Dimension der Repression zu berichten. Diese Internetsperre dauerte sieben Tage an, danach wurden die Proteste für beendet erklärt. Mittlerweile spricht Amnesty International von mehr als 300 Toten und 1000 Festnahmen. Reuters berichtete über mehr als 1500 Ermordete. Die Proteste wurden also während der Internetsperre hart zerschlagen.
Wenn sich die Gefühle der Machtlosigkeit und der Hoffnung paaren
Die Perversität der neoliberalen Politik in Ländern wie dem Iran besteht darin, dass sie nicht einmal mit der individuellen Freiheit der Menschen einhergeht. Die wirtschaftliche Lage ist für die absolute Mehrheit der Menschen im Iran nicht mehr tragbar. Dazu kommt, dass jede politische Aktivität gegen diese Umstände kriminalisiert wird. Immer häufiger werden Arbeiter*innen, Frauen und Aktivist*innen, die sich für das Recht von unabhängigen Gewerkschaften im Iran, der Emanzipation der Frau oder politische Freiheit einsetzen, verhaftet und sind Folter und harten Hafturteilen ausgesetzt.
In einem solchen Zustand spitzt sich gerade die Situation im Iran zu: Die Stimmung ist gespannt und polarisiert. So fühlt es sich für viele so an, als stünden sie sich kurz vor einer neuen Revolution. Andererseits hinterlassen die Härte der Repression und die Internetsperre auch ihre Spuren. Es kann nicht so weiter gehen. Das wird immer klarer, weil die Aufstände im November 2019 viel größer und radikaler waren als sonst. Es gibt ein großes Gefühl der Ohnmacht, weil man eben gesehen hat, dass der iranische Staat eine Internetsperre für sieben Tage verhängen konnte, dass dieses Mal sogar Kinder auf der Straße ermordet wurden und das Regime sich trotzdem noch halten kann.
Ghasem Soleimany das Gesicht der Polarisierung und das Dilemma der Außenpolitik im Iran
Nur zwei Monate nach den Ereignissen im November wurde Ghasem Soleimany, der höchste General der iranischen Revolutionsgarde (Sepah), im Iran durch die USA ermordet. Der iranische Staat versuchte, aus seiner Ermordung enormes Kapital zu schlagen. So wurde fast die gesamte Anhänger*innenschaft des iranischen Staates auf der Straße mobilisiert, um wieder einmal »die Macht des Gottesstaates« zu demonstrieren.
Aber in Wahrheit polarisiert Soleimany als ein ideologisch wichtiges Gesicht der Sepah die iranischen Gesellschaft. Auf der einen Seite stehen Menschen, die gegen das System und die Sepah als eine Säule der wirtschaftlichen und militärischen Macht im Iran und als das Gesicht der militärischen Interventionen des Irans in Syrien, Jemen, Irak und in der Region sind. Auf der anderen Seite stehen jene, die für den Staat, seine Ideologie, seine wirtschaftliche Korruption und ebenso seine militärischen Interventionen in der gesamten Region sind. Es ist kein Zufall, dass die Menschen, die gegen den iranischen Staat und die Rolle der Sepah sind, auf der Straße ermordet werden und die, die den Soleimany als eine revolutionäre Figur der Sepah im Iran zelebrieren, von dem Staat selbst organisiert und mobilisiert werden.
Wie die Lage sich im Iran durch die Sepah verkompliziert, hängt damit zusammen, wie der iranische Staat sein ideologisches Gesicht in der Region und in der internationalen Gemeinschaft nutzt, um nach innen Macht zu demonstrieren. Der Versuch des iranischen Staates, in den letzten Jahrzehnten als Regionalmacht zu gelten (die Gründung der Hisbollah in Libanon und die Unterstützung von Bashar al Assad bis zur letzten Patrone), gehörten vom Anfang an zur Politik der Repression im eigenen Land. Natürlich ist es für die unzufriedenen Teile der iranischen Gesellschaft sehr schwer, eine »Regionalmacht« zu stürzen. Deshalb ist die Propaganda und Machtdemonstration nach außen immer sowohl ein Verhandlungsinstrument mit den großen Mächten der Welt als auch als eine klare Botschaft nach innen: »Wie ungerecht das System im Iran auch aussehen mag, wir haben die Macht zu herrschen«.
Das Bitterste am Abschießen des ukrainischen Passagierflugzeugs
Kurz nach der Ermordung Soleimanys wurde ein Passagierflugzeug im Iran durch die iranische Revolutionsgarde – also dieselbe Einheit mit einst Soleimany an der Spitze – abgeschossen. Dabei wurden 176 iranische und nicht-iranische Passant*innen ermordet. Der iranische Staat hat drei Tage lang geleugnet, irgendetwas damit zu tun zu haben. Letztendlich musste der Staat aber zugeben, das Flugzeug abgeschossen zu haben, weil der Druck von außen deutlich höher war als sonst.
Das Traurige dabei ist für viele Iraner*innen, dass dieses Mal die Wahrheit über diese Tragödie nur deswegen herauskam, weil auch kanadische und europäische Passagiere unter den Opfern waren. Die „erste“ Welt hat also anders reagiert, als es um ihre eigenen Bürger*innen ging. Das verstärkt immer mehr das Gefühl, dass die miserable wirtschaftliche und politische Situation im Iran keinen interessiert, solange es nicht um Atomverhandlungen, eine Kriegsgefahr oder ökonomische Interessen geht.
Auch dieses Mal sind viele Menschen auf die Straße gegangen, um ihre Wut über diese Tragödie auszudrücken. In ihren Parolen nahmen sie Bezug auf die Sepah, Khamenei, Student*innen und Arbeiter*innen und viele andere Themen, die auch in den vorherigen Protesten von Bedeutung waren. Bemerkenswert war: Auch dieses Mal, wie sehr oft in den letzten zwei Jahren, standen Frauen an vorderster Front der Proteste. Auch dieses Mal wurden viele dabei festgenommen und verhaftet.
Der Iran steht vor einer riesigen Explosion. Wir haben keine genaue Statistik über die Unzufriedenheit der iranischen Bevölkerung, weil der iranische Staat eine solche Erhebung nicht zulässt. Aber mehrere Hunderte oder gar Tausende Ermordete in der Öffentlichkeit sprechen für sich. Die Tragödie des Abschusses des Passagierflugzeuges gilt vielleicht als der iranische 11. September. Der Unterschied ist: Im Iran wurde schon längst die Revolutionsgarde als eine »Terroristische Truppe« in Verteidigung des Staates gegründet. Dieses Mal hat der Staat auf ein Flugzeug geschossen, deren Passagiere nichts weiter getan hatten, als in ein Flugzeug zu steigen. Drauf werden die progressiven Kräfte im Iran zurückkommen. Es wird aber natürlich bitter enden, wenn die Linke und zwar die internationale Linke sich nicht in diese Angelegenheit einmischt. So wird auch dieses Mal die Intervention von den Rechten der Welt übernommen.
Autorin: Mina Khani ist eine iranische linke Publizistin und marxistische Feministin. Sie hat unter anderem für derFreitag und das LowerClassMagazine geschrieben.
Bild: Studierendenproteste im Januar 2020 an der Amir Kabir Univesity in Teheran gegen die IRGC, die iranische Revolutionsgarde. Von Mohsen Abolghasem.
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