Göttinger*innen an der Einreise nach Rojava gehindert!
Hiermit dokumentieren wir die Pressemitteilung der Internationalen
Arbeitsbrigade, welche heute am 6. Juni 2022 an der Einreise in die
Autonome Selbstverwaltung Nord- und Ostsyrien gehindert wurde. Zwei
Internationalist*innen aus Göttingen nehmen an den Arbeitsbrigaden teil
um von den Menschen in den selbstverwalteten Gebieten Kurdistans zu
lernen und um Öffentlichkeit zu schaffen für die Unterdrückung der
Kurd*innen, ihr Recht auf Selbstbestimmung sowie den
völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei.
Weitere Informationen:
https://anfdeutsch.com/kurdistan/erklarung-der-internationalistische-delegation-in-silemani-32520
Für Rückfragen stehen wir zur Verfügung.
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———-Hintergrund: ———————————————————————
Internationale Arbeitsbrigade an der Einreise nach Rojava gehindert
Am Mittag des 6. Juni 2022 wurde eine Gruppe der Internationalen
Arbeitsbrigade am Grenzposten Sêmalka zwischen der Region Kurdistan-Irak
und der Autonomen Selbstverwaltung Nord- und Ostsyrien (AANES) durch
Grenztruppen aufgehalten. Die Gruppe besteht aus mehreren Dutzend
internationalistischen Freiwilligen aus Europa und Nordamerika. Sie
wurden trotz gültiger Papiere und wider dem Völkergewohnheitsrecht von
Grenzposten der kurdischen Regionalregierung im Nord-Irak am
Grenzübertritt in die AANES gehindert.
Seit die Region vom IS befreit wurde nutzt die Türkei und die
Regierungspartei im Nord-Irak, KDP, die Nichtstaatlichkeit der
demokratischen Selbstverwaltung als Vorwand um Waren- und
Personenverkehr stark einzuschränken.
Konkret bedeutet das für die Bevölkerung vor Ort, dass die Versorgung
mit notwendigen Gütern, wie Essen und Medizin und ein freies Reisen
stark eingeschränkt ist.
Ein Ziel der Internationalen Arbeitsbrigade ist von den Menschen in den
selbstverwalteten Gebieten Kurdistans zu lernen, die einen
demokratischen Konföderalismus anstreben, der auf Frauenbefreiung,
Ökologie und Selbstverwaltung aufbaut.
Ein weiteres Ziel ist in der internationalen Öffentlichkeit
Aufmerksamkeit zu schaffen für die Unterdrückung der Kurd*innen, ihr
Recht auf Selbstbestimmung und den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg
der Türkei.
Menschen in der gesamten Region leiden seit einigen Jahren durch von der
Türkei ausgehende und gezielt die Zivilgesellschaft treffende Embargos,
Militärschläge und Terrorismus. Vor einigen Tagen bestärkte die
türkische Regierung nun erneut ihren Plan eine 30 Kilometer breite
„Sicherheitszone“ innerhalb der AANES durchzusetzen. Die Türkei versucht
hier erneut ihren Status als NATO-Mitglied zu nutzen, um Völkermord an
den dort ansässigen Kurd*innen zu begehen, sowie die demokratische
Selbstverwaltung der Gesellschaft und die feministische
Befreiungsbewegung zu zerschlagen.
„Wir als Internationale Arbeitsbrigade verurteilen diese erneut
aufflammenden Aggressionen aufs Schärfste. Es ist verabscheuungswürdig,
dass sich ein Staat hinter seiner NATO-Mitgliedschaft verstecken kann,
um ungestört Gräueltaten zu begehen.“ sagt Maria Schneider, eine
Teilnehmerin der Brigade dazu.
Die internationale Arbeitsbrigade verurteilt außerdem die Kollaboration
der KDP mit der Türkei und die Unterstützung durch westliche Länder wie
Deutschland. Deutschland schweigt nicht nur zu völkerrechtswidrigen
Angriffen, sondern sogar zu Kriegsverbrechen, wie dem verbotenen Einsatz
von Giftgas und Angriffen, die sich gezielt gegen Zivilist*innen
richten. Trotz der andauernden türkischen Invasion liefert Deutschland
weiterhin Waffen an den NATO-Partner, unterstützt die türkische
Regierung in der EU und NATO und kriminalisiert kurdisches Leben in
Deutschland unter dem Vorwand des PKK-Verbots.
So wird die Faschisierung der Türkei von anderen NATO-Staaten
akzeptiert. Auch der Missbrauch des Veto-Rechts der Türkei im
NATO-Aufnahmeprozess von Schweden und Finnland zur Durchsetzung der
Kriminalisierung von Kurd*innen, führt zu keinem Aufschrei.
Der Krieg den die Türkei gegen die kurdische Selbstverwaltung führt, war
schon vor Kriegsbeginn in der Ukraine von NATO-Staaten mitgetragen
worden. Nun kann Erdogan im Schatten des Ukraine-Krieges die Bevölkerung
im Nord-Irak und in Nord-Ost-Syrien terrorisieren und sich dabei auf
seine Machtposition innerhalb der NATO verlassen.
„Wir als Arbeitsbrigaden rufen alle Internationalist*innen und
Demokrat*innen dazu auf, Widerstand gegen den türkischen Angriffskrieg,
das Embargo gegen Rojava und die Kriminalisierung der Kurdischen
Freiheitsbewegung zu leisten. Wir fordern ein Ende der Kollaboration der
KDP mit dem türkischen Angriff und Frieden in Kurdistan“, sagt Maria
Schneider.
Obwohl sie an der Grenze zurückgewiesen wurden, sind die Freiwilligen
der Arbeitsbrigaden motiviert die demokratischen Ideen der kurdischen
Freiheitsbewegung in ihre Heimatländer zurückzutragen.
